Allgemeine Geschäftsbedingungen von reBuy.de - Ein Service der reBuy reCommerce GmbH

§ 1 Geltungsbereich

  1. Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) von reBuy.de – Einem Service der reBuy reCommerce GmbH mit Sitz in Berlin, in der Dieffenbachstr. 33, 10967 Berlin, gesetzlich vertreten durch ihre Geschäftsführer Lawrence Leuschner, Marcus Börner, Tim Fronzek, Daniel Freudenberger und Olivier Mackovic, eingetragen im Handelsregister Charlottenburg unter HRB 109344 B (siehe Impressum). Wir betreiben unter diversen Domains wie www.trade-a-game.de, www.wegmitdenalten.de oder www.rebuy.de Homepages, auf denen wir Kunden verschiedene Produkte, insbesondere Handys, DVDs, CDs, Bücher, Konsolen, Abspielgeräte, Video- und Computerspiele präsentieren und zum Kauf anbieten. Darüber hinaus bieten wir dem Kunden die Möglichkeit uns solche Produkte zum Ankauf anzubieten, die in unserem Produktkatalog enthalten sind und über die der Kunde rechtlich frei verfügen darf.
  2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschließlich diesen AGB. Von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie wurden mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters vereinbart.
  3. Mit der Registrierung des Kunden gemäß der Bestimmung unter § 3 dieser AGB und mit jeder Bestellung des Kunden erkennt dieser durch Anklicken einer Schaltfläche, welche einen Auftrag abschließt, diese AGB in der jeweils gültigen Fassung als allein maßgeblich an.
  4. Diese AGB können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können die AGB vom Kunden aber auch telefonisch oder auf dem Schriftweg in elektronischer oder schriftlicher Form angefordert werden.

§ 2 Produktauswahl

  1. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Ware auswählen und bestellen, indem er diese auf unserer Website anklickt und in einem virtuellen Warenkorb sammelt. Gleichfalls kann der Kunde die Produkte auf unserer Website anklicken, die er uns zum Ankauf anbietet und diese zum Zwecke der Verrechnung mit der bestellten Ware oder zum Zwecke der Auszahlung im virtuellen Warenkorb platzieren. Produkte im virtuellen Warenkorb stellen keine Reservierung dar.
  2. Zum Ende eines jeden Einkaufs erhält der Kunde eine Zusammenstellung der von ihm bestellten Ware sowie den zu zahlenden Gesamtpreis inkl. der Ausweisung der gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Neuware bzw. bei Gebrauchtware inkl. dem Hinweis auf Lieferung von Gebrauchtware nach §25a UStG (Differenzbesteuerung) und wenn zutreffend, einer Verrechnung der zum Ankauf angebotenen Produkte.
  3. Vor jeder Versendung einer Bestellung ermöglichen wir dem Kunden, seine Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls mit Hilfe von Lösch- und Änderungsfunktionen zu korrigieren.
  4. Wir veräußern und erwerben unsere Ware an/von privaten Kunden nur in handelsüblichen Mengen und für deren persönliche, nicht kommerzielle Nutzung.

§ 3 Registrierung als Kunde

  1. Die Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen hat uns der Kunde eine Kopie seines Personalausweises zuzusenden.
  2. Für die Zulassung füllt der Kunde elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und sendet uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde eine persönliche E-Mail-Adresse und ein Passwort. Die E-Mail-Adresse darf nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.Die Registrierung des Kunden ist, abgesehen von seiner Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser AGB durch Anklicken einer Schaltfläche, mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
  3. Die Registrierung des Kunden ist, abgesehen von seiner Erklärung des Einverständnisses mit der Geltung dieser AGB durch Anklicken einer Schaltfläche, mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Der Kunde kann seinen Eintrag jederzeit wieder löschen lassen. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Ware.
  4. Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist der Kunde selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter "Mein Konto" vorgenommen werden.
  5. Bei der Registrierung ist zu beachten, dass je Partnerseite der reBuy reCommerce GmbH an sich nur ein Account pro E-Mail-Adresse und Person verwendet werden darf. Als Partnerseite ist dabei jede Website anzusehen, die in Kooperation mit der reBuy reCommerce GmbH den An- bzw. Verkauf von Medienartikeln anbietet.

§ 4 Vertragsschluss

  1. Die Präsentation unserer Ware im Produktkatalog auf unserer Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden begründet ein bindendes Angebot.
  2. Wird eine Bestellung an uns aufgegeben, schicken wir dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung (Angebot) bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes des Kunden dar, sondern informiert lediglich darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die im Angebot aufgeführten Waren an den Kunden versenden (Versandbestätigung) und die Ware vom Kunden angenommen wird. Es kommt nur ein Kaufvertrag mit den Produkten zustande, die wir dem Kunden zusenden, auch wenn diese nicht vollständig dem Umfang der Bestellung entsprechen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Aufträge, die mit der Zahlungsmethode "per Vorkasse" bezahlt werden. In solchen Fällen kommt der Kaufvertrag mit Versand der Bestellbestätigung (per E-Mail) an den Kunden zustande.
  3. Für die Löschung von eventuell personenbezogenen Daten oder Daten, die mit Rechten Dritter belastet sind, ist der Verkäufer verantwortlich. Die reBuy reCommerce GmbH übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für die Löschung von vorhandenen Daten beim Wiederverkauf des Datenträgers.
  4. Eine Bestellung kann vom Kunden durch das Ausfüllen eines von uns zur Verfügung gestellten Bestellformulars abgegeben werden.
  5. Wir bieten Minderjährigen keine Produkte zum Kauf an. Auch unsere Produkte für Minderjährige können nur von Erwachsenen gekauft werden.
  6. Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

§ 5 Vertragsschluss beim Ankauf von Waren

  1. Für Produkte, die in unserem Online-Produktkatalog enthalten sind und über die der Kunde rechtlich frei verfügen darf, bieten wir Kunden die Möglichkeit uns Produkte zum Ankauf anzubieten. Hierzu wird in Abhängigkeit des Zustandes einer Ware ein Preis ermittelt.
  2. Mittels eines Auftragsformulars kann der Kunde einen Auftrag für den Verkauf seiner Produkte erstellen. Hierzu werden produktabhängig Zustandsbeschreibungen abgefragt, die der Kunde vollständig und wahrheitsgemäß angeben muss. Mit Einsendung seiner Produkte unterbreitet der Verkäufer ein Angebot an die reBuy reCommerce GmbH, welches ein bindendes Angebot zum ermittelten Ankaufpreis darstellt.
  3. Das Angebot kann durch die reBuy reCommerce GmbH bindend für jedes Produkt einzeln innerhalb von 14 Tagen nach Eingang angenommen werden. Die Annahme wird durch eine E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse bestätigt oder dadurch angenommen, dass der Status der einzelnen Produkte „eingetroffen am [Tag]. [Monat]. [Jahr]“ im Kundenkonto unter „Mein Konto | Aufträge“ lautet.
  4. Abweichungen der angegebenen Zustandsbeschreibung vom tatsächlich durch die reBuy reCommerce GmbH festgestellten Zustand führen zu einer Ablehnung des Angebots. In diesen Fällen kann die reBuy reCommerce GmbH dem Kunden durch E-Mail und Verweis auf eine Internetseite ein neues Preisangebot für das Produkt unterbreiten. Der Kunde kann dieses Angebot innerhalb von 7 Tagen annehmen. Der Kunde hat die Möglichkeit dieses Angebot abzulehnen und sich seine Produkte an eine anzugebene Adresse zurücksenden zu lassen. Die für die Rücksendung anfallenden Versandkosten in Höhe von 3,99 EUR trägt die reBuy reCommerce GmbH. Damit ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Kommt es innerhalb von 30 Tagen zu keiner Rückmeldung durch den Kunden, gilt das von der reBuy reCommerce GmbH abgegebene Angebot als angenommen.
  5. Es werden nur Produkte im Rahmen unserer Ankaufbedingungen angekauft.
  6. Der Ankauf wird nur in für Privatkunden handelsüblichen Mengen angenommen. Wird mehr als ein identisches Exemplar eines Produkte an uns verkauft halten wir uns das Recht vor einen neues Angebot für die Artikel zu stellen oder das Angebot zum Ankauf nicht anzunehmen.
  7. In keinem Fall ist die reBuy reCommerce GmbH zu einer Annahme des Angebots eines Kunden verpflichtet.
  8. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt unberührt. Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde lediglich Anspruch auf den vereinbarten Zeitwert der verkauften Artikel.

§ 6 Einsendung beim Ankauf

  1. Der Kunde muss die Einsendung innerhalb von 16 Tagen nach Abschluss seines Auftrages über unsere Internetseite durchführen. Maßgeblich ist der Datumsstempel des Einlieferungsbeleges. Im Falle einer verzögerten Einsendung kann die reBuy reCommerce GmbH dem Verkäufer ein neues Preisangebot unterbreiten.
  2. Für die Einsendung seiner Produkte aus Deutschland stellt reBuy reCommerce GmbH ab einer für den jeweiligen Verkaufskanal gültige Mindestverkaufssumme einen kostenlosen ausdruckbaren Frankierschein zu Verfügung. Bei Nutzung des Frankierscheins außerhalb des Verkaufs von Produkten an die reBuy reCommerce GmbH oder bei vorsätzlichem Missbrauch ist der Kunde für den daraus entstandenen Schaden schadensersatzpflichtig. In allen anderen Fällen ist die Einsendung auf Kosten des Kunden zu geschehen. Die Annahme unfreier oder nicht ausreichend frankierter Einsendungen kann durch die reBuy reCommerce GmbH abgelehnt werden. Ein Anspruch auf einen kostenlosen Frankierschein besteht nicht.
  3. Die Gefahr von Transportschäden, Verlust oder sonstigen Beeinträchtigungen der Produkte trägt der verkaufende Kunde bis zur Aushändigung der Produkte durch das Transportunternehmen an die reBuy reCommerce GmbH.

§ 7 Auszahlungsbedingungen beim Ankauf

  1. Die Auszahlung des Ankaufspreises erfolgt unmittelbar mit Annahme des Angebots gegen Gutschrift auf ein Kundenkonto. Für den Ankauf bei ausgewählten Kooperationspartnern erfolgt die Auszahlung ausschließlich durch Aushändigung eines Gutscheins des Kooperationspartners. Gutscheinbedingungen und weitere Informationen über die Gutscheine der Kooperationspartner sind auf der Seite "Häufig gestellte Fragen" nachlesbar. Eine Barauszahlung oder eine Gutschrift in Höhe des Ankaufspreises sind bei den Gutschein-Kooperationspartnerseiten ausgeschlossen bzw. liegen im Ermessen des Gutschein-Kooperationspartners. Der Auszahlungsbetrag kann durch den Kunden von seinem Kundenkonto an eine von ihm frei wählbare Bankverbindung innerhalb der Europäischen Union überwiesen werden, zu einem wohltätigen Zweck gespendet werden oder für den Kauf von Waren aus unseren Angeboten verwendet werden. Für die Auszahlung auf ein nicht-deutsches Konto muss der Kundensupport kontaktiert werden. Andere Auszahlungsmöglichkeiten sind ausgeschlossen.
  2. Die Auszahlung auf ein Bankkonto erfolgt innerhalb von 7 Werktagen (i.d.R. 2 Werktage), nachdem der Kunde die Auszahlung angefordert hat. Verzögerungen aufgrund fehlerhafter Angaben zu Bankverbindungen gehen nicht zu Lasten der reBuy reCommerce GmbH.

§ 8 Eigentum der Produkte beim Ankauf

  1. Mit Abgabe seines Angebots versichert der Verkäufer gegenüber der reBuy reCommerce GmbH der rechtmäßige Eigentümer des Produktes zu sein sowie über die Legitimation zu verfügen der reBuy reCommerce GmbH Eigentum an dem Produkt zu verschaffen. Er versichert zudem, dass die mit Annahme des Angebots stattfindende Eigentumsübertragung mit Wissen und Zustimmung des rechtmäßigen Eigentümers erfolgt.
  2. Mit Annahme des Angebots durch den Kunden oder durch die reBuy reCommerce GmbH geht das Eigentum des Produkts an die reBuy reCommerce GmbH über.
  3. Mit Eigentumsübertragung der Ware an die reBuy reCommerce GmbH stellt der Verkäufer die reBuy reCommerce GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die in Bezug auf etwaige an dem Produkt bestehende Rechte geltend gemacht werden. Zudem stellt er die reBuy reCommerce GmbH von jeglichen Zahlungs- oder sonstigen Ansprüchen Dritter frei, die mit dem Produkt in Verbindung stehen (z.B. Leasingverträge, Ratenkaufverträge, Mobilfunkverträge etc.).
  4. Der Verkäufer sendet das Gerät mit allen für den ordnungsgemäßen Betrieb notwendigen oder im Hersteller-Lieferumfang enthaltenen Speichermedien (soweit noch vorhanden) ein.


§ 9 Datensicherung und Datenlöschung

  1. Der Verkäufer trägt selbst Sorge dafür, dass er auf dem Gerät befindliche Daten, welche er weiterverwenden möchte ausreichend sichert. Die reBuy reCommerce GmbH übernimmt keine Datensicherung und kann nach Einsendung durch den Verkäufer keine Speichermedien zurückgewähren.
  2. Der Verkäufer trägt selbst Sorge dafür, dass alle persönlichen und personenbezogenen Daten von ihm und etwaiger vorheriger Eigentümer (z.B. Adressbucheinträge, Nachrichten, Kalendereinträge, Fotos, Musik, Videos, Anwendungen, Spiele) von den eingebauten und mitgelieferten Speichermedien des Gerätes in einer Weise gelöscht werden, dass sie Dritten nicht mehr zugänglich sind.
  3. Die reBuy reCommerce GmbH führt in der Regel im Rahmen ihres Prüf- und Aufbereitungsprozesses Datenlöschungen und Rücksetzungen in den Auslieferungszustand, sowie teilweise Softwareupdates durch, die zu einer Löschung etwaig vorhandener persönlicher Daten führt. ReBuy übernimmt hierfür keinerlei Garantie oder Haftung und behält sich das Recht vor die Datenlöschung oder Zurücksetzung für einzelne Geräte auszuschließen.
  4. Der Verkäufer stellt die reBuy reCommerce GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die daraus resultieren können, dass auf dem Gerät oder zugehöriger Datenträger, welches an die reBuy reCommerce GmbH verkauft wurden, noch Daten, gleich welcher Art, vorhanden sind. Dies gilt auch für etwaige Ansprüche Dritter.


§ 10 Widerrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

reBuy.de Versandzentrum
reBuy reCommerce GmbH
Landsberger Str. 243
12623 Berlin-Mahlsdorf

E-Mail:support@rebuy.de
Fax:030 / 565 995 850

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Das Recht des Kunden auf Widerruf besteht nicht, bei der Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden bzw. eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. 

Mit wirksamer Ausübung des Rechts auf Widerruf wird der mit dem Kunden geschlossene Vertrag aufgelöst und beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Falls uns die Kontoverbindung des Kunden bekannt ist, schreiben wir den Auftragswert in der Regel innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen dem Bankkonto gut, andernfalls schreiben wir den Auftragswert in der Regel innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen auf dem Kundenkonto gut. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Gutschrift für spätere Bestellungen zu nutzen, sie sich auf ein von ihm gewähltes Bankkonto auszahlen zu lassen oder sich mit unserem Kunden-Support in Verbindung zu setzen, um Ihre Bankverbindung anzugeben, damit wir den Betrag überweisen können. Wir bitten den Kunden, die Ware für die Rücksendung angemessen zu verpacken. Gerne kann auch die Originalverpackung verwendet werden. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Mängel aufweist (hierfür siehe § 14 Gewährleistung). 

------------------------------------------------------------------------- Ende der Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht -------------------------------------------------------------------------

§ 11 Vertragsdurchführung - Warenlieferung

  1. Wir werden dem Kunden unverzüglich den Eingang seiner Bestellung per Telefax oder per E-Mail bestätigen.
  2. Soweit die bestellte Ware verfügbar ist, werden wir diese, soweit mit dem Kunden nicht anderes vereinbart ist, unverzüglich nach Zugang unserer Auftragsbestätigung und dem Zahlungseingang die vom Kunden angegebene Adresse ausliefern.
  3. Wir liefern die Ware gemäß der mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen aus. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
  4. Sollte eine Lieferung an den Besteller nicht durchführbar sein, weil die gelieferte Ware nicht durch die Haustür, Eingangstür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse aufgefunden werden kann, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
  5. Sollte ein Kunde die Annahme der Lieferung per Nachnahme verweigern, ohne dazu berechtigt zu sein, werden die dadurch entstandenen Kosten sowie in diesem Zusammenhang entstehende zusätzliche Kosten in Rechnung gestellt (gegenwärtig EUR 12,00).
  6. Wir übernehmen kein Beschaffungsrisiko. Falls wir durch unsere Lieferanten, trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages, nicht mit der vom Kunden bestellten Ware beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wenn es zu Lieferverzögerungen kommen sollte, so kann der Kunde das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben. Die vom Kunden bereits aufgewendeten Kosten werden unverzüglich zurückerstattet.
  7. Soweit mit dem Kunden nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager unserer Niederlassung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Wir bemühen uns um eine möglichst zeitnahe Auslieferung der bestellten Ware. Liefertermine oder -fristen ergeben sich aus unserer Auftragsbestätigung. Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Termin an einen Transporteur übergeben wurde.
  8. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, hat uns der Kunde zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 (zwei) Wochen zu setzen, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt. Ansonsten ist der Kunde nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  9. Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragsbestätigung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt und zwar für die Dauer der Verzögerung. Gleiches gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

§ 12 Preise - Zahlungsbedingungen - Fälligkeit

  1. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf unseren Internetseiten dargestellt sind.
  2. Alle Preise sind Endpreise in Euro und enthalten bei Neuware die jeweils gesetzliche Mehrwertsteuer, bzw. bei Gebrauchtware den Hinweis auf Lieferung von Gebrauchtware nach Differenzbesteuerung §25a UStG. Für Bücher gelten ausnahmslos 7% Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.
  3. Der Preis ist ohne jeden Abzug mit dem Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend der Folgen des Zahlungsverzugs. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsecht nicht zu, soweit dies nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung steht.
  4. Wir stellen dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die dem Kunden zum Zeitpunkt der Auslieferung per E-Mail zugestellt wird.
  5. Wir sind berechtigt, unsere Ware gegen Vorkasse auszuliefern, insbesondere gilt dies für Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
  6. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist die reBuy reCommerce GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der reBuy reCommerce GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen.
  7. Die Zahlung durch den Kunden kann mittels Banküberweisung (Vorkasse), Sofortüberweisung, Kreditkarte, Paypal oder per Nachnahme erfolgen. Wir sind berechtigt, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei der Zahlung per Nachnahme ist bei Aushändigung der Ware der Rechnungsbetrag einschließlich der Nachnahmegebühren in Höhe von zusätzlich EUR 3,99 zu den Versandkosten zu zahlen. Bei Zustellung durch die Deutsche Post AG fällt zusätzlich ein Überweisungsentgelt in Höhe von EUR 2,00 pro Sendung per Nachnahme an. Diese Gebühr wird von der Deutschen Post AG für die entstandenen Aufwendungen erhoben (nur bei per Nachnahme). Eine Zahlung per Kreditkarte und per PayPal ist nur bis zu einem Warenwert von 150,- EUR möglich und der Rechnungsbetrag wird unmittelbar nach Auftragsabschluss erhoben. Bei Zahlungen per PayPal oder Kreditkarte oder USK18-Artikeln im Auftrag ist eine Lieferung an eine Packstation leider nicht möglich.
  8. Der Kunde trägt die Kosten der Versendung ab dem Ort unserer Niederlassung, es sei denn, die jeweiligen Kosten überschreiten ein angemessenes Verhältnis zum Wert der gelieferten Ware. Wir stellen dem Kunden für eine Lieferung innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland eine Lieferpauschale in Höhe von EUR 3,99 in Rechnung. Wir weisen den Kunden darauf hin, dass bei einem Versand ins Ausland höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können. Ebenso können durch die Wahl der Zahlungsmethode zusätzliche Kosten entstehen.
  9. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
  10. Die reBuy reCommerce GmbH prüft ggf. die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen (wie in den Datenschutzbestimmungen erläutert), innerhalb des Unternehmens oder etablierten Wirtschaftsauskünften (Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, easycash GmbH, Am Gierath 20, 40885 Ratingen).
  11. Der Betreiber des Dienstes Sofortüberweisung, die Payment Network AG, hat zu Ihren Gunsten eine Versicherung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach bestimmten Maßgaben ersetzt. Die entsprechenden Maßgaben sind bei dem Unternehmen einzusehen. Hierdurch sollen Kunden im Rahmen des Versicherungsumfangs vor etwaigen Haftungsrisiken geschützt werden. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes „Sofortüberweisung“ wegen der Verwendung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungsverlagerung bei etwaigen Missbräuchen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass sich diese Banken im Falle eines Missbrauchs weigern, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis der Kunde den Schaden zu tragen hat. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass es bisher bei dem Dienst „Sofortüberweisung“ noch zu keinen Missbräuchen gekommen ist (TÜV-zertifiziertes-Online-Zahlungssystem). Zudem besteht der oben genannte Versicherungsschutz.
  12.  Zu den Versandkosten: Es gilt jeweils der in der Bestellübersicht angegebene Preis.

a) Zahlungen per PayPal, Sofortüberweisung, Vorkasse, Kreditkarte:

National Warensendung:

3,49 €

National DHL Standard:

3,99 €

Versendungen mit Artikeln ab 18:

5,98 €

Lieferungen nach Österreich:

14,99 €
(bitte setzen Sie sich vor Abschluss der Bestellung mit unserem Kundensupport in Verbindung)

Lieferungen in andere europäische Länder:

19,99 €
(bitte setzen Sie sich vor Abschluss der Bestellung mit unserem Kundensupport in Verbindung)

b) Zahlung per Nachnahme:

National:

7,98 € + 2,00 € Übermittlungsgebühr
(Die Übermittlungsgebühr fällt zusätzlich bei der Auslieferung an und wird durch den Zusteller abkassiert (MwSt. frei))

Versendungen mit Artikeln ab 18:

9,97 € (inkl. Eigenhändig Zuschlag 1,99 €) + 2,00 € Übermittlungsgebühr
(Die Übermittlungsgebühr fällt zusätzlich bei der Auslieferung an und wird durch den Zusteller abkassiert (MwSt. frei))

§ 13 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum („Vorbehaltsware“). Solange ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware und alle mitgelieferten Materialien pfleglich zu behandeln.
  2. Veräußert der Kunde den Vertragsgegenstand vor dessen vollständiger Bezahlung weiter, tritt er uns bis zum Ausgleich der Forderung seine Forderung gegen den Dritten ab. Wir nehmen diese Abtretung an.
  3. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Zwangsvollstreckungen oder im Falle der Beschädigung oder Vernichtung der Vorbehaltsware, hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Vorbehaltsware bestehenden Rechte hinzuweisen.

§ 14 Gewährleistung

  1. Angaben, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen zu unserer Ware, die im Produktkatalog, in unseren Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung unserer Ware sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
  2. Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. (a) Der Kunde hat uns gegenüber offensichtliche Mängel, also Material-, Herstellungs- oder Transportmängel, innerhalb von 2 (zwei) Wochen nach Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der genannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte hinsichtlich dieser offensichtlichen Mängel. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Gewährleistung für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. (b) Während der genannten Frist hat der Kunde die Möglichkeit der Nacherfüllung durch kostenlosen Umtausch oder kostenlose Nachbesserung der Ware. Hierzu hat uns der Kunde die an ihn gelieferte Ware unverzüglich nach Anzeige des jeweiligen Mangels zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb einer Frist von 14 (vierzehn) Tagen nach schriftlicher Anzeige des Mangels bei uns ein, werden wir dem Kunden den Preis für die Ersatzware in Rechnung stellen. (c) Schlägt unsere Nacherfüllung durch Umtausch oder Nachbesserung zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Die reBuy reCommerce GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Sie nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
  3. Soweit es sich nicht um Schadenersatzansprüche wegen Mängeln handelt, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei der Lieferung neuer Sachen 2 (zwei) Jahre und bei der Lieferung gebrauchter Sachen 1 (ein) Jahr. Die Verjährungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs. Die Gewährleistung erlischt bereits vor Ablauf von 24 bzw. 12 Monaten bei unsachgemäßem Öffnen oder unsachgemäßer Behandlung der Ware sowie bei Beschädigungen von angebrachten Prüf- und Sicherheitssiegeln.

§ 15 Rechteinräumung Rezensionen

Entscheidet sich der Nutzer eine Kundenrezension auf einer von der reBuy reCommerce GmbH betriebenen Internetseite (jeweils dem Impressum zu entnehmen) zu verfassen, gewährt er der reBuy reCommerce GmbH eine für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung der Rezension für jegliche Zwecke online wie offline. Die reBuy reCommerce GmbH wird bemüht sein, den Verfasser nach bestem Ermessen als Autor zu benennen (ausgenommen der Verfasser hat angegeben, dass er anonym bleiben will), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Die reBuy reCommerce GmbH behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum auf der Website anzuzeigen sowie sie zu kürzen oder zu ändern. Darüber hinaus gelten die [Rezensionsrichtlinien]. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder. Die Inhalte stimmen nicht mit der Auffassung der reBuy reCommerce GmbH überein.

§ 16 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden

Sämtliche Informationen, die wir von unseren Kunden erhalten, ermöglichen uns, das Einkaufserlebnis und die Gestaltung von Angeboten individuell vorzunehmen und stetig zu optimieren. Wir nutzen diese Informationen für die Bearbeitung von Bestellungen, die Auslieferung von Ware sowie der Abwicklung von Zahlungen (Scoring). Weiterhin verwenden wir Informationen unserer Kunden, um sie über Produkte, Angebote, Services, Dienstleistungen oder Marketingaktivitäten zu informieren. Weiterhin nutzen wir die erhobenen Daten zum Zwecke der Aktualisierung der Kundenkonten sowie der Nutzung von Services wie z.B. Produktalarme, Wunschzettel, individuelle Produktempfehlungen oder Rezensionen. Ein weiterer Bereich der Anwendung ist die stetige Verbesserung unsere Internetseiten, der Vorbeugung von Missbrauch sowie dem Ermöglichen von gewünschten Dienstleistungen in unserem Auftrag. Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten des jeweiligen Kunden, einschließlich solcher, die auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben. Detaillierte Informationen sind unseren Datenschutzbestimmungen zu entnehmen.

§ 17 Haftung für Schäden - Haftungsbeschränkung

Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf einer schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 18 Anwendbares Recht

Es gilt das Deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem Grünen Punkt der Duales System Deutschland AG) zu tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

§ 19 Gewährleistungserklärung

  1. Für Neuware bieten wir die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen von 2 (zwei) Jahren (24 Monate).
  2. Für gebrauchte Produkte, die von der reBuy reCommerce GmbH gekauft wurden, geben wir 1 (ein) Jahr (12 Monate) Gewährleistung auf die ordentliche Funktionsweise des Produktes. Die Gewährleistung umfasst den kostenlosen Austausch des Produkts mit einem gleichwertigen Produkt oder eine Reparatur des defekten Produkts. Die Gewährleistungsdauer bemisst sich anhand des Rechnungsdatums. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn die Ursache der mangelnden Funktionsweise augenscheinlich durch den Kunden verursacht oder ein Reparaturversuch durch den Kunden unternommen wurde. Gewährleistungsansprüche sind schriftlich an folgende Adresse zu übermitteln:

reBuy reCommerce GmbH 
Kundensupport
Landsberger Str. 243
D- 12623 Berlin-Mahlsdorf

Gesetzliche Gewährleistungsansprüche bleiben von dieser Gewährleistung unberührt.